Warum sich Kommunen zu einem AZV zusammenschließen
Der Abwasserzweckverband, gelegentlich auch Abwasserverband oder Wasserzweckverband (WZV) genannt, ist ein Zusammenschluss mehrerer Kommunen, die bestimmte Aufgaben der kommunalen Selbstverwaltung gemeinsam angehen wollen. Speziell geht es dabei um die Versorgung der Bürgerinnen und Bürger mit Trink- und Brauchwasser, die Reinigung und Ableitung von Abwasser einschließlich der Entsorgung von Niederschlagswasser, den Hochwasserschutz und die Gewässerunterhaltung, also beispielsweise die Sauberhaltung von Flüssen, Seen und ähnlichem. All dies muss mit der Bereitstellung und Unterhaltung wichtiger Infrastruktur gewährleistet werden.
Die Gründe, aus denen sich mehrere Gemeinden zu einem Abwasserzweckverband zusammenschließen, können verschieden sein. In den meisten Fällen lassen sich über den Verbund so die Kosten reduzieren sowie die Effizienz und Versorgungssicherheit erhöhen. Vor allem für kleine Gemeinden kann z. B. der Betrieb einer eigenen Kläranlage, die das anfallende Abwasser reinigt, unwirtschaftlich sein, etwa weil die Kapazität der Anlage nicht komplett ausgenutzt werden kann. Schließen sich mehrere Kommunen zu einem Abwasserzweckverband zusammen, können sie stattdessen gemeinsam eine größere Anlage nutzen, deren Kapazität passend auf den gemeinschaftlichen Bedarf ausgelegt ist. Hier ist es außerdem möglich, weitere Synergien zu generieren. In größeren Anlagen fällt beispielsweise mehr Faulschlamm an. Hier lohnt sich wirtschaftlich dann eine angeschlossene Biogas-Anlage eher, die das Faulgas über ein Heizkraftwerk energetisch verwertet.
Der Zusammenschluss der Kommunen erleichtert auch die Versorgung der Bürgerinnen und Bürger mit Trink- und Brauchwasser. Denn dann kann der Zugriff auf eine Vielzahl von Brunnen an verschiedenen Standorten erfolgen, wodurch auch die Versorgungssicherheit steigt. In Belangen des Hochwasserschutzes und der Gewässerunterhaltung ist zudem ein wirkungsvolles Agieren als ein gemeinsamer (Ab-)Wasserzweckverband oft leichter möglich, wenn über die Grenzen einzelner Kommunen hinaus zusammengearbeitet wird.
Aufbau und Organisation eines Abwasserzweckverbandes
Die Organisation eines Abwasserzweckverbandes kann sich von Verband zu Verband unterscheiden. In der Regel handelt es sich um Körperschaften des öffentlichen Rechts, die entweder eigenes Personal beschäftigen oder, vor allem, wenn es sich um einen Zusammenschluss kleinerer Gemeinden handelt, auf Mitarbeiter aus den jeweiligen Kommunen zurückgreifen.
Da die Abwasserzweckverbände Funktionen übernehmen, die eigentlich zu den hoheitlichen Kernaufgaben der jeweiligen Gemeinden zählen, gelten zudem einige wichtige Regeln. So darf zum Beispiel die Abwasserentsorgung nur von öffentlich-rechtlichen und nicht von privaten Unternehmen durchgeführt werden. Wollen oder können die Gemeinden eine Anlage wie etwa ein Klärwerk nicht selbst betreiben, sind jedoch Betreiberverträge möglich: Der Abwasserzweckverband schließt dann mit dem privaten Betreiber einer Kläranlage einen Vertrag über deren Nutzung. Aus dem gleichen Grund sind Abwasserzweckverbände auch von der Mehrwert-, Gewerbe- und Körperschaftssteuer freigestellt.
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