Was genau ist Umweltpolitik?
Bei Umweltpolitik handelt es sich um einen eigenständigen Politikbereich, der sich um die 1960er und 1970er Jahre durch ein verstärktes Umweltbewusstsein in der Bevölkerung herausbildete. Die negativen Auswirkungen von Industrialisierung und Konsumgesellschaft wurden immer wahrnehmbarer und Probleme wie Umweltverschmutzung, Natur- und Landschaftszerstörung durch Waldrodung, Bergbau, Überfischung sowie eine rücksichtslose Abfall-, Abwasser- und sonstige Schadstoffentsorgung rückten in den Fokus. Hieraus entwickelte sich nach und nach – forciert durch soziale Bewegungen – eine Umweltpolitik, also ein Aktionsprogramm, welches den Schäden an der Umwelt durch wirtschaftliche Expansion des Menschen entgegenwirken soll. Verstärkt wurde diese Entwicklung nochmals durch die Reaktorkatastrophe von Tschernobyl 1986. Der Fallout verteilte sich über weite Teile Europas und führte der Gesellschaft vor Augen, was Hochtechnologien anrichten können und dass es keine 100-%ige Sicherheit gibt. In dieser Zeit verankerte sich die Anti-Atomkraft-Bewegung in der Mitte der Gesellschaft. Die damaligen Proteste gelten als Anfang vom Ausstieg aus der Kernkraft in Deutschland.
Die erste Rechtsgrundlage für eine gemeinsame Umweltpolitik entstand in der EU mit der Einheitlichen Europäischen Akte von 1987. Weitere Verträge und Abkommen folgten. Hierzu zählen etwa der Vertrag von Maastricht (1993), der Vertrag von Lissabon (2009) oder das bekannte internationale Übereinkommen von Paris (2015).
Umweltpolitik beruht auf verschiedenen Prinzipien:
- Verursacherprinzip: Die Verursacher einer Umweltbelastung sind für die Beseitigung verantwortlich. So müssen Privatpersonen und Unternehmen für Schadstoffeinträge finanziell aufkommen oder Ausgleichsmaßnahmen schaffen.
- Vorsorgeprinzip: Produkte, Prozesse und andere Handlungen sollten Umweltbelastungen erst gar nicht zulassen. Als Erweiterung sieht das Vorsichtsprinzip das Verbot ebenjener Prozesse oder Erzeugnisse vor, wenn objektive wissenschaftliche Einschätzungen mögliche Umweltschäden bestätigen.
- Nachhaltigkeitsprinzip: Die Nutzung endlicher Ressourcen (insbesondere fossile Brennstoffe) muss durch nachhaltige, regenerative Alternativen ersetzt werden. Zudem dürfen erneuerbare Ressourcen (z. B. Holz) nicht über ihre natürliche Regenerationsrate genutzt werden. Auch industrielle Prozesse sollten die Aufnahmefähigkeit der Natur hinsichtlich Schadstoffen nicht übersteigen.
- Substitutionsprinzip: Umwelt- und gesundheitsgefährdende Stoffe – ob regenerativ oder nicht – sind wenn möglich durch umweltfreundliche Ersatzstoffe zu substituieren, etwa Chemikalien, Baustoffe, usw.
- Integrationsprinzip: Umweltpolitik ist ebenso Bestandteil anderer politischer Felder, zum Beispiel Energie-, Verkehrs- oder Landwirtschaftspolitik, da diese Bereiche direkten Einfluss auf Umweltbelastung nehmen.
- Kooperationsprinzip: Umweltpolitik funktioniert nur unter Einbeziehung aller gesellschaftlicher Gruppen. Nur mithilfe einer einvernehmlichen Verwirklichung lassen sich die erforderlichen Maßnahmen umsetzen.
In der europäischen Umweltpolitik wird vor allem Hauptaugenmerk auf die Vorsorge und das Verursacherprinzip gelegt. Ebenso ist das Integrationsprinzip von besonderer Wichtigkeit. Zudem hat Umweltpolitik immer auf der Grundlage von Forschung und wissenschaftlicher Einschätzung und Erkenntnis zu beruhen, um Probleme zu erkennen und wirksame Lösungen zu erarbeiten.
Welche Instrumente beinhaltet die Umweltpolitik?
Zur Umsetzung der erforderlichen Maßnahmen bedient sich die Umweltpolitik verschiedener Strategien. Die wohl strengsten sind hierbei im Ordnungsrecht verankert und beinhalten unterschiedliche Gebote und Verbote. So sind hohe Geldbußen für umweltschädliches Verhalten zu zahlen – z. B. für Vermüllung, das unrechtmäßige Ausleiten von Abwasser und Schadstoffen oder das Nicht-Einhalten von festgelegten Grenzwerten (z. B. Fangquoten in der Fischerei). Da die Einführung von Handlungs- und Unterlassungspflichten jedoch nur bedingt erfolgreich ist und zu strenge Auflagen eher Abwehrreaktionen in der Bevölkerung hervorrufen, sind auch andere umweltpolitische Instrumente unverzichtbar. Hierzu zählen unter anderem planerische Maßnahmen, etwa die Festlegung einer Raumordnung, die bestimmte Flächennutzung definiert, oder Umweltverträglichkeitsprüfungen verschiedener Produkte, Prozesse und ähnlicher (meist baulicher) Vorhaben.
Sehr effektiv sind darüber hinaus wirtschaftliche Strategien. Mit diesen wird ein in der Regel finanzieller Anreiz für die Durchführung umweltfreundlicher oder die Vermeidung umweltschädlicher Handlungen geschaffen. Ein aktuelles Beispiel hierfür ist die in den nächsten Jahren noch ansteigende CO2-Steuer in Deutschland, die die Nutzung fossiler Brennstoffe zu Energie-, Heiz- und Kraftstoffzwecken sukzessive verteuert. Andersherum wird die Nutzung umweltfreundlicher Technologien vom Staat bezuschusst. Hierbei handelt es sich unter anderem um Prämien beim Erwerb von Elektrofahrzeugen, Förderkredite beim Bau energieeffizienter Gebäude oder Zuschüsse für Bau und Nutzung regenerativer Systeme zur Strom- und Wärmeerzeugung, etwa Photovoltaikanlagen, Wärmepumpen oder mit pflanzlichen Brennstoffen betriebene Blockheizkraftwerke. Die Maxime „Fördern & Fordern“ gilt hierbei gleichermaßen für Privatpersonen wie auch auf Firmenebene.
Neben diesen „direkten“ Einwirkungen ist die Aufklärung und Bereitstellung umfangreicher Umweltinformationen ebenso Teil einer effektiven Umweltpolitik. Erst die Wahrnehmung von Problemen und ein Verständnis für deren Schwere veranlasst die Bevölkerung, Unternehmen und Institutionen zum Umdenken. So werden etwa Umweltdaten und Statistiken offengelegt, objektive Messergebnisse veröffentlicht, jedem zugängliche Warentests durchgeführt und auch Konsumgüter mit verschiedenen Umweltzeichen, also Bio- und Klimasiegel, versehen.
Um Umweltverschmutzung und Klimawandel zu stoppen ist jeder Beitrag zu einer umweltfreundlicheren Gesellschaft wichtig. Besonders die Modernisierung und Umstrukturierung des Energie- und Verkehrssektors ist von enormer Bedeutung. Hier heißen die Schlagworte: „Energiewende“, „Transformation“ und „Dekarbonisierung“. Die Umweltpolitik konzentriert sich derzeit auf den Ausbau der erneuerbaren Energien, eine immer stärkere Einsparung von Energie und die Aufgabe der umweltschädlichen, fossilen Energieträgern. Beispiele dafür sind sowohl der Kohleausstieg als auch der Atomausstieg.
Neue regenerative Energiequellen erschließen
Eine Möglichkeit zur Bereitstellung von Wärmeenergie, die in den letzten Jahren immer stärker in den Vordergrund rückt, ist die Wärmerückgewinnung aus Abwasser, die mithilfe von Wärmetauschern und Wärmepumpen in der Kanalisation oder in Klärwerken realisiert wird. Abwasser ist eine ganzjährig etwa gleichwarme Energiequelle und fällt dort an, wo auch wieder große Mengen thermischer Energie benötigt werden. Die Installation der Technologie ist vergleichsweise einfach und wirtschaftlich. Abwasserwärmerückgewinnung kann laut Statistiken etwa 14 Prozent des gesamten deutschen Wärmebedarfs decken, wenn alle strategisch sinnvollen Standorte dafür genutzt werden – was eine signifikante Einsparung an Heizöl oder -gas und damit verbundene Emissionen bedeuten würde. Es ist jetzt der Gesetzgeber gefordert, um dafür zu sorgen, dass geeignete Standorte im Abwasserkataster ausgewiesen werden. Das gehört ebenso zur in der Praxis gelebten Umweltpolitik.
Interessieren Sie sich für die klimatechnischen sowie wirtschaftlichen Vorteile von Energie aus Abwasser, dann kontaktieren Sie UHRIG. Als weltweit anerkannter Experte in Kanalbau und Abwassertechnik sowie europäischer Marktführer bezüglich Anlagen zur Gewinnung von Energie aus Abwasser unterstützen wir Sie gern bei der Etablierung dieser umweltfreundlichen Technologie. Sie erreichen uns telefonisch oder per E-Mail.
